Zur diesjährigen Landesarbeitstagung, Mitgliederversammlung und Fachausstellung des Landesverbandes Niedersachsen am 06. Juni 2018 in Hannover reisten weit über 130 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an.

Eröffnungsrede durch Uwe Fischer

Um 08.30 Uhr eröffnete Landesvorsitzender Uwe Fischer im Tagungs- und Congress-Zentrum Wienecke XI die umfangreiche Fachausstellung und begrüßte die Vertreterinnen und Vertreter der ebenfalls zahlreichen ausstellenden Unternehmen, denen er in seiner Begrüßungsrede besonders dankte. Die Produktpalette der Fachmesse reichte von Dokumenten-Management-Systemen über HKR- und Vollstreckungssoftwareangeboten bis zu Kassenautomaten, Digitalisierungs- und e-Payment-Lösungen. So kam der wichtige Erfahrungsaustausch nicht zu kurz und die Tagungsteilnehmenden konnten das breitgefächerte Informationsangebot nutzen, neue Kontakte knüpfen oder auch Kontaktpflege betreiben.

Der Tagesordnung folgend eröffnete der Landesvorsitzende direkt im Anschluss die rechnerisch 34. Landesarbeitstagung im 68. Jahr des Bestehens des Landesverbandes Niedersachsen, der im Jahr 1950 gegründet wurde und begrüßte die in großer Zahl erschienenen Mitglieder und Gäste. Besondere Grüße galten hierbei dem Vertreter der Landeshauptstadt Hannover, Herrn Finanz- und Ordnungsdezernenten Stadtrat Dr. Axel von der Ohe, Frau Ministerialrätin Gabriele Stellmacher und Ihrem Mitarbeiter Herrn Alexander Boldt vom Ministerium für Inneres und Sport des Landes Niedersachsen, Herrn Dr. Jan Arning, Hauptgeschäftsführer des Nds. Städtetages, der Bundesgeschäftsführerin Andrea Sommerfeldt sowie den Vertretern der Landesverbände. Hier sind zu nennen: Gabriele Schmidtberger, stellv. Landesvorsitzende (Hessen), Torsten Kaun, Landesvorsitzender (Thüringen), Matthias Rose, Landesvorsitzender (Nordrhein-Westfalen), Mirko Spieckermann, stellv. Landesvorsitzender (Schleswig-Holstein), Enrico Zuchandke, Landesvorsitzender (Sachsen-Anhalt) und Eric Hornickel als Vertreter des Landesvorstands (Rheinland-Pfalz). Im Laufe der Veranstaltung wurden später nachträglich besonders begrüßt: Herr Frank Ziemann vom Nds. Verfassungsschutz, Herr Frank Frind, Amtsrichter beim Amtsgericht Hamburg und Herr Wolfgang Hecker, Leiter der Abteilung Beitragsservice beim NDR in Hamburg.

Der Landesvorsitzende Uwe Fischer stellte in seiner Begrüßung die diesjährige Landesarbeitstagung unter das Motto „Nutzt die Möglichkeiten“ und rief dazu auf von dem umfangreichen Angebot der Fachtagung, durch z. B. Besuch der Fachausstellung und der Workshops und Fachreferate regen Gebrauch zu machen und auch die Chancen zum Ausbau von Kontakten und Erfahrungsaustausch untereinander zu nutzen. In dem sich anschließenden Grußwort verdeutlichte Stadtrat Dr. Axel von der Ohe, als Vertreter der Landeshauptstadt, die immense Bedeutung dieser Treffen der Kassenverwalterinnen und Kassenverwalter um für die künftigen Herausforderungen des Haushalts- und Rechnungswesens gerüstet zu sein. Darüber hinaus warb er für den Besuch der Landeshauptstadt.

Ministerialrätin Gabriele Stellmacher ging in Ihrem Grußwort auf die jüngsten gesetzlichen Änderungen sowie auch geplante Novellierungen im Bereich des Kassen- und Vollstreckungsrechts ein. Sie hob dabei die gute und wichtige Zusammenarbeit mit dem Fachverband hervor.

Dr. Jan Arning, Hauptgeschäftsführer des Nds. Städtetages, übermittelte zunächst die herzlichen Grüße des Präsidenten des Nds. Städtetages Herrn Oberbürgermeister Ulrich Mädge, der terminlich verhindert war. Er stellte in seinem Grußwort das umfassende und zeitgemäße Angebot der Referate und Workshops sowie auch das breit gefächerte Spektrum der Fachausstellung der Landesarbeitstagung in den Fokus.

Grußworte durch die Bundesgeschäftsführerin Andrea Sommerfeldt

In ihrem Grußwort überbrachte Bundesgeschäftsführerin Andrea Sommerfeldt die Grüße des Bundesvorsitzenden Dietmar Liese und des Bundesvorstandes sowie der anwesenden Landesverbände und ihres eigenen Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern. Sie beschrieb in Ihren weiteren Ausführungen, dass der Fachverband der Kommunalkassenverwalter e.V. als Verband für die praxisorientierte Facharbeit in Kommunalkasse, Finanzbuchhaltung und Vollstreckung sich erfolgreich weiterentwickelt hat. Auf der Agenda des Fachverbandes stehen die Zukunftssicherung und Modernisierung des Verbandes. Kontakte zu Ministerien und kommunalen Spitzenverbänden, kommunalen Einrichtungen aber auch anderen Gesprächskreisen und Verbänden, beispielsweise der Kreditwirtschaft oder der Unfallkassen, sowohl auf der Ebene der Länder als auch auf Bundesebene wurden geknüpft, intensiviert und zu den Kernthemen des Verbandes im Zahlungsverkehr, Rechnungswesen, dem Liquiditäts- und Forderungsmanagement und der Verwaltungsvollstreckung ausgebaut. Zukunftsweisend ist auch das neue Design des Internetauftritts des Fachverbandes im Rahmen der Anpassung an ein Corporate Design. Dabei stellte sie heraus, dass der Landesverband Niedersachsen mit seinem neuen Newsticker ebenfalls sehr zukunftsorientiert arbeitet und damit neben den Verbandsnachrichten ein zweites stets aktuelles Informationsmedium für seine Mitglieder zur Verfügung stellt. Als neue Themen, mit denen sich der Fachverband in Zukunft auseinandersetzen muss, wird die Digitalisierung sowie die neue Datenschutz-Grundverordnung beschrieben. Die Bundesgeschäftsführerin rief dazu auf, die Fachverbandsarbeit aktiv mitzugestalten. Jeder noch so kleine Beitrag zählt. Auf die im kommenden Jahr in Würzburg am 10. und 11. Juli 2019 stattfindende Bundesarbeitstagung wies sie besonders hin und bat den Termin unbedingt vorzumerken. Abschließend wünschte sie der Landesarbeitstagung einen erfolgreichen Verlauf und allen Teilnehmenden einen informativen und interessanten Tag.

Einer der Höhepunkte des Vormittags war der Vortrag „Reichsbürger und Selbstverwalter – Ideologie, Aktivitäten und Handlungsempfehlungen“. Frank Ziemann vom Niedersächsischen Verfassungsschutz referierte einführend in die Thematik über die Aufgaben und Öffentlichkeitsarbeit des Verfassungsschutzes, die Sicherheitsarchitektur, die Personenpotentiale des Extremismus in Deutschland bevor er auf die Reichsbürger, deren Ideologie der Ungleichwertigkeit und Ihren Aktivitäten in Deutschland näher einging. Die ausführliche Darstellung wurde mit zahlreichem Videos eindrucksvoll untermauert. Neben Argumentationshilfen wurden Handlungsempfehlungen von ihm ausgesprochen. Der Vortrag steht in vereinfachter Form auf der Website des Fachverbandes >Landesverband Niedersachsen zum Download zur Verfügung.

Im Anschluss an den Vortrag hatten die Veranstaltungsbesucher die Möglichkeit Ihr Wissensspektrum in den beiden angebotenen Workshops „Informationsbeschaffung der Vollstreckungsbehörde“, Referent Mirko Spieckermann (Fachreferent im VZVBundesausschuss) und „Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung“, Referent Enrico Zuchandke (Fachreferent im KHR-Bundesausschuss) aufzufrischen oder zu erweitern. Die Aktualität der angebotenen Themenkreise zeigt sich in dem ausgezeichneten Zuspruch. In beiden Workshops wurde „aus der Praxis für die Praxis“ vorgetragen und die Teilnehmenden erhielten zahlreiche Tipps für die tägliche Arbeit. Die Workshops wurden mit wechselnden Teilnehmerkreisen durchgeführt und am Nachmittag fortgesetzt.

Fachausstellung

Die zwischen den einzelnen Veranstaltungspunkten eingebauten Pausen erlaubten einen Besuch der vielseitigen und informativen Fachausstellung und unterstützten den Erfahrungsaustausch zwischen den Tagungsteilnehmenden.

Noch vor der Mittagspause begann die Mitgliederversammlung des Landesverbandes Niedersachsen mit dem Bericht des Landesvorsitzenden Uwe Fischer. Nach Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit der Versammlung sowie des ordnungsgemäßen Zugangs der Einladungsschrift und der Tagesordnung an alle Mitglieder folgte der Tätigkeitsbereich des Landesvorsitzenden. Dieser ist nachstehend ausführlich abgedruckt um auch denjenigen, die nicht an unserer Landesarbeitstagung teilnehmen konnten, einen Eindruck der geleisteten Arbeit zu vermitteln:

  • In den vergangenen zwei Jahren kam der Landesvorstand insgesamt zu 7 Vorstandssitzungen zusammen in denen zahlreiche Themen und aktuelle Fragestellungen behandelt und abgearbeitet wurden.
  • Der Mitgliederbestand ist in den letzten zwei Jahren um 5 neue Mitglieder angewachsen und zählte am 24.05.2018 – 335 Mitglieder.
  • Der Landesvorstand hat die Kontakte zu den Fachreferaten im Ministerium für Inneres und Sport sowie zu den kommunalen Spitzenverbänden in Niedersachsen neu belebt
    und zur Stärkung einer konstruktiven Zusammenarbeit ausgebaut.
  • Neben der Fachverbandszeitung wurde ein zusätzlicher Informationsdienst in Form eines Newsletters per Email eingeführt, der aktuell über die Verbandsarbeit, gesetzliche
    Änderungen und Rechtsprechung informiert. Daneben besteht für die Mitglieder die Möglichkeit Stellenangebote aus dem Bereich der Kasse und Vollstreckung und weitere
    aktuelle Informationen zu streuen. Der Newsletter hat derzeit rund 850 Abonnenten.
  • Auch im Bereich der vom Landesverband organisierten und durchgeführten Informationsveranstaltungen und Fortbildungsmaßnahmen ließ sich Dank der außerordentlichen Bemühungen des stellv. Landesvorsitzenden Josef Strietz aus den vergangenen zwei Jahren sehr viel Positives berichten. So wurden insgesamt 13 Seminare und zwei Informationsveranstaltungen angeboten. Darunter ein Inhouse-Seminar in Langenhagen. Der Strauß der Angebote reichte von Grundseminaren Kasse, Vollstreckung und Insolvenzrecht über Spezialseminaren in Sachen Zwangsversteigerungsrecht und Immobiliarvollstreckung sowie Abnahmeverfahren Vermögensauskunft, Informationsgewinnung und Recherchemöglichkeiten und Anfechtungsrecht. Das Seminarangebot fand großen Zuspruch. Insgesamt nutzten rund 350 Kolleginnen und Kollegen die Offerten. Es wurden zwei neue verkehrsmäßig sehr gut erreichbare Seminarorte etabliert. Zum einen das Congress Centrum Wienecke XI in Hannover und das Advena Hohenzollern Hotel in Osnabrück. In der Kältefachschule in Springe werden künftig keine Seminare mehr angeboten.
    Der Landesvorsitzende sprach dem Dozententeam des Landesverbandes, darunter Olaf Sorkale, Matthias Buchholz und Ulrike Bode einen besonderen Dank für ihren
    unermüdlichen Einsatz aus.
  • Die Vollstreckung von Rundfunkgebühren beschäftigte die Vollstreckungsbehörden nicht nur in Niedersachsen zunehmend und bindet erheblich Ressourcen. Dabei ist es sehr wichtig, dass die Zusammenarbeit zwischen dem NDR bzw. Beitragsservice und den kommunalen Vollstreckungsbehörden einwandfrei funktioniert. Die landesweit seit einiger Zeit vorhandenen Auffälligkeiten in diesem Zusammenspiel waren Anlass für die Aufnahme von Gesprächen, um Fragen zu sortieren und Lösungswege zu finden. Auf eine Initiative der Vollstreckungsbehörden der Städte Braunschweig, Göttingen und Hannover hatte der Landesverband Niedersachsen gemeinsam mit Vertretern des NDR, des Beitragsservice und dem Ministerium für Inneres und Sport eine Handlungsempfehlung zur Vollstreckung von Rundfunkgebühren erarbeitet. Diese Handlungsempfehlung steht neben weiteren ergänzenden Materialien auf der Website des Fachverbandes allen Mitgliedern zur Verfügung. Einen besonderen Dank sprach der Landesvorsitzende in diesem Zusammenhang den Vertreterinnen und Vertretern der Vollstreckungsbehörden der Städte Braunschweig, Göttingen und Hannover für das Ergreifen dieser Initiative aus. Gleichermaßen dankte der Landesvorsitzende dem Leiter der Abteilung Beitragsservice Herrn Wolfgang Hecker und seinem Mitarbeiterteam für die äußerst konstruktive und lösungsorientierte Zusammenarbeit.
  • Auf Bundesebene hatte der Landesvorsitzende an zwei Verbandsausschusssitzungen und zwei Tagungen des Zukunftskonvents teilgenommen. Unter der Überschrift „Die
    Gegenwart gestalten, für die Zukunft denken“ sind der Bundesvorstand und die Landesvorsitzenden der einzelnen Bundesländer der Frage nachgegangen, wie sich der
    Fachverband nach 125 Jahre Verbandsgeschichte zukunftssicher aufstellen kann. Dazu wurden sogenannte Cluster gebildet, wie interne und externe Kommunikation,
    Nachfolgekonzepte, thematische Ausrichtung der Verbandsarbeit, Aus- und Fortbildung, Organisation und Finanzen. Behandelt wurde auch die Weiterentwicklung des
    Internetauftritts und die Digitalisierung des Fachverbandes. 2018 wurden die Ergebnisse zusammengetragen und jüngst dem Verbandsausschuss zur Abstimmung
    vorgelegt. Über Einzelheiten werden der Bundesverband und Ihr Landesverband zu gegebener Zeit informieren.

Anschließend stellte Landesschatzmeister Michael Schröder anhand einer Powerpoint-Präsentation die Finanzlage des Landesverbandes vor. Die Versammlung konnte sich von einer stabilen Kassenlage überzeugen. Die Kasse wurde von den Kassenprüfern Martina Ernst und Heiko Rummler geprüft. Es wurden keine Beanstandungen festgestellt. Dem Landesschatzmeister wurde eine ordnungsgemäße und einwandfreie Kassenführung bescheinigt. Die Jahresrechnungen für die Jahre 2016 und 2017 wurden korrekt erstellt. Auf Antrag des Kassenprüfers Heiko Rummler wurde dem Landesvorstand einstimmig Entlastung erteilt. Im gleichen Zuge wurden die Finanzpläne für die Jahre 2018 und 2019 vom Landesschatzmeister vorgestellt, die die Mitgliederversammlung einstimmig annahm.

Bei der sich anschließenden Wahl des stellvertretenden Landesvorsitzenden stellte sich der bisherige Stellvertreter Josef Strietz zur Wiederwahl. Weitere Wahlvorschläge lagen nicht vor. Josef Strietz wird nach Abstimmung einstimmig erneut zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Der Landesvorsitzende Uwe Fischer beglückwünschte den Gewählten zur Wiederwahl und wünschte ihm weiterhin viel Freude und Erfolg bei der Ausübung des Ehrenamtes.

Aufgerufen wird danach der Tagesordnungspunkt „Ehrungen“. Der Landesvorsitzende betonte, dass es zwei Personen gibt, für die es dem gesamten Landesvorstand eine Herzensangelegenheit war das langjährige außerordentliche Engagement für den Fachverband mit der Verleihung des Ehrenbriefes des Verbandes auszuzeichnen. Vom Landesvorstand wurden der Mitgliederversammlung zur Ehrung mit dem Ehrenbrief des Verbandes vorgeschlagen:

  • der Beisitzer im Landesvorstand Reimar Söhl
  • der stellvertretende Landesvorsitzende Josef Strietz
Ehrenbrief für Josef Strietz und Reimar Söhl

Die anschließende Abstimmung über die zur Ehrung mit dem Ehrenbrief vorgeschlagenen Personen erfolgte einstimmig. In einer berührenden umfassenden Laudatio würdigte der
Landesvorsitzende die hohen Verdienste der zu Ehrenden, dankte ihnen ausdrücklich für Ihr besonderes Engagement und überreichte Ihnen nach Verlesen des Ehrenbriefes jeweils ein gerahmtes Exemplar des Ehrenbriefes.

Da es keine weiteren Wortmeldungen zur Tagesordnung gab, schloss der Landesvorsitzende die Mitgliederversammlung und bat die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum gemeinsamen Mittagessen.

Der Nachmittag der Veranstaltung fand seinen Höhepunkt in einem Vortrag des Referenten Frank Frind, Richter am Amtsgericht Hamburg, zum Thema „Versagung der Restschuldbefreiung und der Amtsermittlungsgrundsatz“. Herr Frind verstand es eine relativ trockene Thematik nicht nur anschaulich und verständlich darzustellen, sondern auch mit dem nötigen Wortwitz zu versehen. Die Zuhörerinnen und Zuhörer folgten gebannt seinen Ausführungen, machten zahlreiche Notizen und nutzten die Möglichkeit zu einzelnen Schwerpunkten des Vortrages im Anschluss gezielt nachzufragen. Die Präsentation zu dem Referat, sowie auch die Präsentationen der Workshops stehen auf der Website des Fachverbandes > Landesverband Niedersachsen zum Herunterladen zur Verfügung.

Im Anschluss an den Vortrag richtete der Landesvorsitzende Uwe Fischer das Schlusswort an die Tagungsbesucherinnen und -besucher. Er bedankte sich bei allen Mitgliedern für Ihre Verbundenheit und Ihre Teilnahme an der Landesarbeitstagung 2018 sowie bei den Ausstellerinnen und Ausstellern der Fachausstellung für Ihr informatives Angebot und die Unterstützung. Gleichermaßen dankte er den Gästen aus Politik und Verwaltung für ihren Besuch und die Grußworte. Besonderen Dank richtete er an das Referententeam, die mit Ihren Vorträgen und Workshops diese Landesarbeitstagung zu einem Wissenserlebnis für die Teilnehmenden werden ließen. Ferner bedankte er sich bei dem Mitarbeiterteam des Congress Centrums Wienecke XI. Zu guter Letzt galt sein außerordentlicher Dank dem gesamten Landesvorstand, seinem Stellvertreter Josef Strietz und besonders der Landesgeschäftsführerin Ulrike Bode, die durch ihren Einsatz erheblich zum Gelingen dieser Veranstaltung beigetragen hatte. Sie erhielt stellvertretend für den gesamten Landesvorstand einen Blumenstrauß überreicht.

Abschließend warb der neue Landesvorsitzende dafür die positiven Erfahrungen aus dieser Landesarbeitstagung auf kommunaler Ebene weiterzutragen sowie auch über die vielen Vorteile einer Mitgliedschaft im Fachverband zu berichten. Mit den Wünschen für eine gute Heimreise und eine erholsame Ferienzeit schloss er die diesjährige Landesarbeitstagung.

Nach dem Schlusswort wurden die beiden Workshops vom Vormittag mit wechselndem Teilnehmerkreis fortgesetzt.

Uwe Fischer
(Landesvorsitzender)


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Rückblick auf die erfolgreiche Landesarbeitstagung 2018 in Hannover