Die BAT 2026 in Würzburg war echt hot
Die Bundesarbeitstagung ist immer eine lohnende Veranstaltung mit aktuellen Themen. In diesem Jahr war sie besonders heiß, und das lag auch am Wetter. Bei Temperaturen nahe der 40 Grad waren alle Teilnehmenden froh über den klimatisierten Vortragssaal und die ebenfalls klimatisierten Zimmer im angeschlossenen Maritim-Hotel. Viel größer war der Radius nicht, in dem man sich freiwillig bewegt hat.
Deutlich schweißtreibender war es hingegen im Forum bei den wieder einmal zahlreichen Ausstellern, insbesondere aber in einigen Workshopräumen. Und das lag nicht nur an der fehlenden bzw. nicht ausreichenden Klimatisierung, denn hier hieß es nicht nur konsumieren, sondern aktiv mitarbeiten.
Doch der Reihe nach. Dietmar Liese begrüßte zum letzten Mal in seiner Funktion als Bundesvorsitzender die fast 600 Teilnehmenden und die Gäste mit einem kurzen Blick auf die 137 Jahre des Fachverbandes und einem etwas längeren Blick auf die aktuellen Entwicklungen. Dazu gehört auch die neue Imagebroschüre KomKa, die mittlerweile auch auf der Homepage des Fachverbandes abrufbar ist.
Nach dem launigen Grußwort des dritten Bürgermeisters der Stadt Würzburg und der Begrüßung durch den Landesvorsitzenden des gastgebenden Fachverbandes Bayern ging es auch schon in die fachliche Arbeit. In der Podiumsdiskussion „Digitaler Euro trifft Wero“ stellten die Vertreter von der KGSt, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund, dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband sowie der Deutschen Bundesbank unter der Leitung von David Reise (Stadtkasse Frankfurt am Main) zunächst die Umsetzungsstände von Wero und digitalem Euro sowie die Einbindung ihrer jeweiligen Organisation in diese Projekte vor.
Während Wero das Labor verlassen hat und mittlerweile immer mehr Verbreitung findet, sukzessive auch auf den kommunalen E-Payment-Plattformen, ist der digitale Euro noch in der Projektierung. Ab 2027 werden Pilotprojekte mit einzelnen Händlern, Zahlungsdienstleistern und Marktteilnehmern beginnen, eine Ausgabe dieses Zentralbankgeldes ist erst 2029 vorgesehen. Es wurde erneut betont, dass damit nicht das Bargeld abgeschafft werden soll. Sowohl Wero als auch digitaler Euro sind zusätzliche europäische Zahlungsmittel, um die Souveränität Europas zu stärken. Der Appell lautete daher, dass sich alle Nutzer Gedanken machen sollten, wie sie bezahlen.
Die Plenumsveranstaltung des ersten Tages endete mit einem Blick auf die Einbeziehung von Inkassounternehmen in die kommunale Vollstreckung. Neue Erkenntnisse gab es dazu nicht, das Gutachten aus 2019 hat aber nichts von seiner Aktualität verloren und kann weiterhin zur Abwehr von Angeboten der Inkassounternehmen verwendet werden. Unabhängig davon lohnt sich aber immer auch ein Blick auf Verbesserungsmöglichkeiten innerhalb der kommunalen Vollstreckung, zum Beispiel durch eine weitere Digitalisierung und Verschlankung der Prozesse.
Nach diesem dreistündigen Programm hatten sich alle eine Pause verdient. Neben dem Mittagessen konnte die Zeit auch wieder für einen Besuch der Fachausstellung sowie zum Netzwerken genutzt werden. So gab es auch außerhalb der Fachvorträge viel Neues zu erfahren, wie die Kolleginnen und Kollegen in den anderen Verwaltungen mit aktuellen Problemen umgehen.
Am Nachmittag ging es dann in die zahlreichen Fachforen, die wieder das Aufgabenspektrum der kommunalen Kassen abdeckten, vom Zahlungsverkehr über die Vollstreckung bis zu steuerlichen Themen und noch vieles mehr. Mit vielen Eindrücken endete der erste Veranstaltungstag. Die touristischen Reize Würzburgs konnten anschließend angesichts der nach wie vor tropischen Temperaturen leider nur eingeschränkt genossen werden.
Der Bericht des Bundesvorsitzenden zur abgelaufenen Wahlperiode und zu den Ergebnissen der Vertreterversammlung, die am Vortag der BAT stattfand, eröffnete die Mitgliederversammlung und damit den zweiten Tag der BAT. In diesem Jahr wurden die inhaltlichen Themen aber durch die Wahl der neuen Bundesvorsitzenden Isabella Hof vom Landesverband Hessen überstrahlt. Sie übernimmt das Amt von Dietmar Liese, der den Fachverband in den 20 Jahren seiner Amtszeit sehr geprägt hat. In dieser Zeit wuchs der Verband von 3.500 auf 4.300 Mitglieder und ist finanziell gut aufgestellt.
Für sein außergewöhnliches Engagement wurde dem scheidenden Bundesvorsitzenden in mehreren bewegendenden Reden langjähriger Weggefährten umfassend gedankt. Angesichts dieses herausragenden Einsatzes war es nur folgerichtig, dass Dietmar Liese die höchste Auszeichnung zum Bundesehrenvorsitzenden und von den Teilnehmenden minutenlange stehende Ovationen erhielt.
Isabella Hof übernimmt mit einer gewissen Ehrfurcht dieses Amt und möchte den Gesamtverband weiter voranbringen, wie es ihr Vorgänger auch getan hat. Einem Verband, der sich durch Stellungnahmen zu Gesetzes- und Verordnungsvorhaben, Mitarbeit an Standards und Unfallverhütungsvorschriften sowie in regelmäßigen Treffen mit den kommunalen Spitzenverbänden aktiv für die positive Gestaltung der Bedingungen in den kommunalen Kassen einsetzt.
Direkt im Anschluss an die Mitgliederversammlung fand das Mitgliederforum mit dem Titel „Das Kassenrecht als Fundament kommunaler Sicherheit“ statt. Dietmar Liese, Isabella Hof und Prof. Dr. Berit Adam (Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin) beleuchteten aus verschiedenen Blickwinkeln das sehr reglementierte Kassenrecht, das einem IKS gleichzusetzen ist, aber „wo das Kassenrecht gilt, hört Kontrolle nicht auf“ (Zitat Fr. Dr. Adam). Gleichzeitig bereiten manche landesgesetzlichen Regelungen aber auch Probleme, gerade den kleinen Kommunen, bei denen zum Beispiel das Vier-Augen-Prinzip nicht durchgängig eingehalten werden kann. Darüber hinaus verlangen neue digitale Prozesse moderne Antworten, ohne den Sicherheitsaspekt zu vernachlässigen. Es braucht demnach für die Kassensicherheit andere Mechanismen als bisher üblich. Es geht um eine intelligentere Kontrolle und Technik-Checks, um Datenstrommanagement statt Belegverwaltung.
Nach der Staffelstabübergabe vom alten an die neue Bundesvorsitzende mussten wieder alle an die Arbeit in den Fachforen. Zwei anstrengende, aber auch informative Tage gingen so langsam zu Ende. Und beim Verlassen des Veranstaltungszentrums musste man feststellen: es war noch heißer als am Vortag.